Kippenheim mit Ortsteil Schmieheim

Corona-Virus

Die Gemeinde Kippenheim informiert Sie über die aktuelle Lage und Maßnahmen rund um das Corona-Virus:

 

Sonntag, 18. Oktober 2020

+++ NEUE CORONA-REGELUNGEN +++
gelten ab morgen, 19. Oktober 2020

 

Angesichts der hochdynamischen Entwicklung der Infektionszahlen hat die Landesregierung die dritte Pandemiestufe ausgerufen.
Landesweite neue Regelungen für Sie im Überblick:

 

  • Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in öffentlichen Bereichen (in den Fußgängerverkehr gewidmeten Bereichen, wie Fußgängerzonen, Marktplätzen und öffentlichen Einrichtungen sowie öffentlich zugänglichen Bereichen im Freien, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann)

 

  • Ansammlungen werden auf 10 Personen oder 2 Haushalte begrenzt.

 

  • Private Zusammentreffen oder Veranstaltungen werden auf maximal 10 Personen oder 2 Haushalte begrenzt (dies gilt sowohl in privaten, als auch in anmietbaren Räumlichkeiten).

 

  • Sonstige Veranstaltungen (mit Hygienekonzept) dürfen nur noch mit maximal 100 Personen stattfinden.

 

Sollten auf Landkreisebene oder örtliche weitergehende Maßnahmen notwendig sein, das Infektionsgeschehen einzudämmen, werden wir Sie gesondert informieren. Gleiches gilt für Maßnahmen im Rahmen der Dritten Pandemiestufe.

 

Um weiteren Einschränkungen entgegenzuwirken appelliert die Gemeinde Kippenheim, die Regelungen unbedingt einzuhalten!
Bleiben Sie gesund!

 

Die gesamte Corona-Verordnung, gültig ab 19.10.2020 können Sie auf der Internetseite des Landes Baden-Württemberg abrufen.

 

Donnerstag, 8. Oktober 2020

 

Einschränkungen bei privaten Feiern

Nach derzeitiger Lage steigen die Infektionszahlen massiv an. Dabei wurde die 7-Tages-Inzidenz von 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner überschritten. Der Wert liegt im Ortenaukreis bei aktuell 35,92. Dies ist ein wesentlicher Indikator für besondere Schutzmaßnahmen auf örtlicher Ebene.

Zurückzuführen ist dieser Anstieg auf private Feierlichkeiten im Umkreis, da sich hier ohne benötigtes Hygienekonzept, das Risiko einer Ansteckung mit dem COVID-19 Virus bei engem Kontakt ohne Einhaltung von Mindestabständen potentiell erhöht und damit die Gefahr besteht, dass sich die Infektionen in der Bevölkerung rasant weiterverbreiten.

Die Gemeinde Kippenheim folgt den Empfehlungen des Gesundheitsamtes des Landratsamtes Ortenaukreis und erlässt eine Allgemeinverfügung über die Beschränkung privater Feiern in öffentlichen und privaten Räumen.

Ab sofort gilt für private Feiern wie beispielsweise Hochzeiten, Geburtstagsfeiern usw. in öffentlichen Räumlichkeiten eine Höchstteilnehmerzahl von 50 Personen und in privaten Räumlichkeiten eine Höchstteilnehmerzahl von maximal 25 Personen.

Die Allgemeinverfügung wurde am 08.10.2020 per Anschlag in den Gemeindeverkündungskasten am Rathaus Kippenheim, Untere Hauptstraße 4, 77971 Kippenheim bekanntgemacht und tritt am 09.10.2020 bis auf Weiteres in Kraft!

--> Zur Allgemeinverfügung

 

Dienstag, 1. September 2020

 

Das Land Baden-Württemberg unterstützt gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen.
 
Anträge zum Corona-Hilfspaket können ab sofort gestellt werden.
 
Die Fördermittel können bis spätestens 31. Oktober 2020 über das Service-Portal Baden-Württemberg beim zuständigen Regierungspräsidium Tübingen beantragt werden. Bei der Antragstellung der Fördermittel muss zunächst ein Servicekonto angelegt werden. Sowohl die Voraussetzungen als auch das Verfahren werden bei der Antragstellung im Einzelnen erläutert.

 

 

Freitag, 21. August 2020

Die Corona-Infektionszahlen steigen derzeit wieder an. Etwa jeder zweite Fall von Corona in Baden-Württemberg steht im Zusammenhang mit einer Auslandsreise.
 
Was Sie beachten müssen, wenn Sie aus dem Ausland (ggf. aus einem Risikogebiet) zurückreisen, können Sie dem Merkblatt des Gesundheitsamtes entnehmen.
 
Abrufbar ist dieses auch unter: https://www.ortenaukreis.de/corona

 

Donnerstag, 6. August 2020

 

Zum 6. August 2020 traten Änderungen der Corona-Verordnung in Kraft.

 

  • Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30.09.2020 verlängert.
  • Ab dem 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume und von Sportstätten eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Die Maskenpflicht gilt insbesondere auf Fluren, Pausenhöfen sowie in Treppenhäusern und Toiletten.
  • Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

 

 

Mittwoch, 1. Juli 2020

Zum 1. Juli 2020 tritt die Neufassung der Corona-Verordnung in Kraft. Viele Unterverordnungen treten zu diesem Datum außer Kraft.

Was ist neu?

Die Struktur ist neu: Allgemeine Regelungen, die für alle gelten, stehen am Anfang, die besonderen Regelungen folgen dann. Ziel ist eine bessere Übersichtlichkeit und wo möglich auch eine Verschlankung.

 

--> Zur gültigen Corona-Verordnung

 

Geltende Unterverordnungen zum 01.07.2020:

Corona-Verordnung Kunst- und Jugendmusikschulen in ihrer ab 1. Juli gültigen Fassung

Corona-Verordnung Sport in ihrer ab 1. Juli gültigen Fassung

Corona-Verordnung Bäder und Saunen in ihrer ab 1. Juli gültigen Fassung

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (Besuchsregeln) in ihrer ab 1. Juli gültigen Fassung

Corona-Verordnung Beherbergungsverbot in ihrer ab 26. Juni geltenden Fassung

 

 

 

Mittwoch, 10. Juni 2020

Mit Beschluss vom 9. Juni 2020 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut geändert.

Wesentliche Änderungen im Überblick:

  • Seit dem 9. Juni sind Feiern mit maximal 99 Teilnehmenden wieder möglich. Die "Corona-VO private Veranstaltungen" regelt, unter welchen Bedingungen.
  • Die Gültigkeitsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30. Juni 2020 verlängert.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in einer Gruppe mit Angehörigen von bis zu 2 Haushalten oder bis zu 10 Personen gestattet. Bisher durfte man sich im öffentlichen Raum nur mit den Personen eines weiteren Haushalts treffen.
  • Bei Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen außerhalb des öffentlichen Raums dürfen sich jetzt bis zu 20 statt bisher nur 10 Personen aus mehreren Haushalten treffen oder ohne zahlenmäßige Beschränkung, wenn alle Personen miteinander verwandt sind.

 

Dienstag, 2. Juni 2020

Änderungen seit 27. Mai 2020

  • Künftig dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist auch weiterhin nur alleine oder im Kreise der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet.
  • Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmern, auch in Betrieben, Behörden und Einrichtungen, sind bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt. Das Sozialministerium kann durch Rechtsverordnung Veranstaltungen mit bis zu 100 Teilnehmern unter Festlegung von Hygienevorgaben zulassen.

Änderungen seit 2. Juni 2020

  • Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen.
  • Außerdem dürfen nun auch Bolzplätze wieder freigegeben werden.
  • Sportanlagen und Sportstätten dürfen wieder betrieben werden, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gilt auch hier besondere Auflagen zu beachten.

 

Mittwoch, 20. Mai 2020

Notbetreuung und eingeschränkter Regelbetrieb in den Kindergärten Kippenheim und Schmieheim

Die Änderungen der Corona-Verordnung mit den zu beachtenden Vorgaben wurden am Samstag, 16. Mai 2020 notverkündet.

Die Träger arbeiten mit Hochdruck an der organisatorischen Umsetzung, um den neu eingeführten „eingeschränkten Regelbetrieb“ ab Montag, 8. Juni 2020 anbieten zu können.

Die Corona-Verordnung sieht nun vor, dass bis zu 50% der normalen Gruppengröße aufgenommen werden können.

Weiterhin vorrangig berechtigt sind Kinder, dessen Erziehungsberechtigte bzw. die/der Alleinerziehende in der kritischen Infrastruktur und außerhalb der Wohnung einer präsenzpflichtigen beruflichen Tätigkeit nachkommt und von ihrem Arbeitgeber unabkömmlich gestellt sind.

Sollten überdies noch Betreuungskapazitäten vorhanden sein, können auch Kinder betreut werden, deren Eltern diese Voraussetzungen nicht oder nicht vollständig erfüllen.

Wir bieten den Eltern hier die Möglichkeit, eines der folgenden Betreuungsangeboten zu wählen:

Montag und Dienstag von 07:30 Uhr bis 13:30 Uhr

oder

Mittwoch und Donnerstag von 07:30 Uhr bis 13:30 Uhr.

Bitte haben Sie Verständnis, dass es sich hierbei zunächst um eine Abfrage handelt. Ein Platz wird durch die Abfrage nicht automatisch gesichert und kann nicht gewährleistet werden.

Die Eltern erhalten ausführliche Informationen des Kindergartenträgers per E-Mail, worin gebeten wird, den Bedarf an einer Betreuung zu melden.

Bitte reichen Sie den Rückmeldebogen bis Dienstag, den 26. Mai 2020 bei der Gemeinde Kippenheim ein.

Treffen die o. g. Voraussetzungen für die erweiterte Notbetreuung auf Sie zu? Dann füllen Sie den Rückmeldebogen "erweiterte Notbetreuung" aus.

Einen Vordruck für die Arbeitgeberbescheinigung finden Sie hier.

Sollten die Voraussetzungen nicht oder nicht vollständig auf Sie zutreffen, dann füllen Sie bitte den Rückmeldebogen "eingeschränkte Regelgruppe" aus.

 

Dienstag, 19. Mai 2020

 

Aufstellungsversammlungen der Parteien für die Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg

Nach den jüngsten Änderungen der Corona-Verordnung sind Aufstellungsversammlungen der Parteien für die Landtagswahl 2021 erlaubt: sie unterfallen dem Ausnahmetatbestand des § 3 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 CoronaVO, weil auch (nichtöffentliche) Aufstellungsversammlungen vom Schutzbereich des Art. 8 Grundgesetz umfasst sind.

Selbstverständlich sind auch hier hygienische und sonstigen Vorgaben zum Infektionsschutz (entsprechende Bestuhlung, Mikrofon geschützt, Reinigung usw.) einzuhalten.

 

 

Freitag, 15. Mai 2020

Kindertagesbetreuung ab 18. Mai 2020

Laut Pressemeldungen können Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege ab 18. Mai 2020 die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten.

Auch wir haben diesbezüglich bis dato keine konkreten Grundlagen oder rechtliche Vorgaben.

Da die Änderungen der Corona-Verordnung mit den zu beachtenden Vorgaben wohl erst diesen Samstag notverkündet wird, ist es organisatorisch nicht möglich den eingeschränkten Regelbetrieb bereits am Montag, 18. Mai 2020 zu beginnen.

Bitte haben Sie Verständnis, dass die Ausweitung nicht von heute auf morgen umgesetzt werden kann. Die Träger der Einrichtungen und wir als Platzvergabestelle benötigen für diesen komplexen Prozess einen angemessenen zeitlichen und inhaltlichen Vorlauf, damit vor Ort alle notwendigen organisatorischen Vorbereitungen getroffen werden können.

Sobald alle Vorbereitungen abgeschlossen sind, werden wir Sie umgehend über unsere Homepage und das Amtsblatt informieren.

Wir bedanken uns für Ihr Verständnis!

Ihre Gemeindeverwaltung

 

 

Montag, 11. Mai 2020

Wesentliche Änderungen der Corona-Verordnung

Ab heute, 11. Mai 2020 gelten folgende geänderte Regelungen:

  • Im öffentlichen Raum ist es nun zulässig, sich mit Personen eines weiteren Hausstands (eine Familie oder die Bewohner eines weiteren Haushalts) aufzuhalten.
  • Sie dürfen sich auch weiterhin in privaten Räumen nur maximal zu fünft treffen. Jedoch sind nun zusätzlich zu den direkten Verwandten (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel), auch Geschwister (Seitenlinie) und deren Nachkommen (also Kinder und Enkel) von der Fünf-Personen-Grenze bei Ansammlungen im nichtöffentlichen Raum ausgenommen. Das bedeutet, dass die genannten Personen nicht zu der maximalen Personenanzahl dazugezählt werden.
  • Verschiedene Gewerbe dürfen unter bestimmten Hygienevorschriften und Auflagen den Betrieb wieder aufnehmen.Dazu gehören unter anderem:
    • Fahrschulen
    • Sonnenstudios
    • Massagestudios
    • Kosmetikstudios
    • Nagelstudios
    • Tattoo-Studios
    • Piercingstudios

 

  • In Friseursalons und Kosmetikstudios dürfen gesichtsnahe Dienstleistungen wie Bartpflege, Wimpern färben und Augenbrauen zupfen wieder durchgeführt werden.

 

  • Vergnügungsstätten wie Spielbanken, Spielhallen sowie Wettvermittlungsstellen dürfen unter Hygieneauflagen ohne Gastronomie wieder öffnen.

 

  • Freiluft-Sportanlagen für Sportaktivitäten ohne Körperkontakt dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Bitte beachten Sie hierzu die Corona-Verordnung Sportstätten vom 10. Mai 2020 und die jeweiligen Auflagen  vor Ort.
  • Freiluft-Sport mit Tieren kann unter Auflagen wieder stattfinden, etwa Reitanlagen und Hundeschulen.
  • Alltagsmasken sind nun auch im Personenfernverkehr sowie in Flughafengebäuden zu tragen.

 

 

Donnerstag, 7. Mai 2020

Fahrplan für die weitere Öffnung des Schul- und Kitabetriebs

Nachdem weitere Lockerungen der Corona-Verordnung veröffentlicht wurden, hat das Kultusministerium einen Fahrplan zur weiteren Öffnung des Schul- und Kitabetriebs zur Verfügung gestellt.

Der Schulunterricht soll im rollierenden System stattfinden, die Betreuung in den Kindergärten weiter ausgeweitet werden.

Sobald uns weitere Informationen zur Anmeldung vorliegen, werden wir diese hier veröffentlichen.

 

 

 

Mittwoch, 6. Mai 2020

Auswirkungen auf die Gemeinde Kippenheim

 

Spiel- und Bolzplätze

Die Kinderspielplätze sind ab heute wieder geöffnet. Weiterhin geschlossen bleibt das Minispielfeld und die Skateranlage.

 

Bitte beachten Sie die Regeln, die an den Spielplätzen ausgehängt sind. Die maximale Anzahl ist vorgegeben und das Abstandsgebot von 1,5 Metern gilt weiterhin fort.

 

Die Gemeindeverwaltung bittet um die gegenseitige Rücksichtnahme bei der Benutzung der Kinderspielplätze.

Kinderbetreuung und Schule

Seit der Erweiterung der Notbetreuung am 27. April 2020 werden derzeit 35 Kinder verteilt auf alle Kindergärten in Kippenheim und Schmieheim in Notgruppen betreut.

In der Schule werden derzeit 14 Kinder in der Notbetreuung betreut. Die Notbetreuung der Schule findet ausschließlich in Kippenheim statt.

Freibad Kippenheim

Das Sozialministerium hat eine Arbeitsgemeinschaft für Bäder gebildet. Laut aktuellen Informationen ist ein regulärer Badebetrieb ohne Einschränkungen in der Badesaison 2020 nicht zu erwarten. Bis Ende Mai soll von dieser Arbeitsgruppe ein Konzept zum Betrieb der Bäder mit den zur Reduktion von Übertragungsrisiken in Bezug auf Coronavirus erforderlichen Einschränkungen erarbeitet werden. Anfang Juni soll unter Berücksichtigung der epidemiologischen Situation eine Entscheidung getroffen werden, wann eine Inbetriebnahme der Bäder möglich ist.

 Veranstaltungen

Bisher enthält die Corona-Verordnung noch keine Regelung, bis wann Veranstaltungen und Großveranstaltungen möglich sein werden.Nach öffentlichen Aussagen der Bundeskanzlerin und auch des Ministerpräsidenten ist davon auszugehen, dass die Durchführung von Großveranstaltungen bis mindestens 31. August 2020 nicht möglich sein werden.

Gottesdienste und Bestattungen

Seit dem 4. Mai 2020 können Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen unter Maßgaben des Infektionsschutzes wieder stattfinden.

Bei Bestattungen gilt als Obergrenze der Teilnehmerzahl nun 50 Personen unter Beachtung des Mindestabstandes.

 

 

Mittwoch, 29. April 2020

Öffnung des Rathauses Kippenheim und der Ortsverwaltung Schmieheim mit Einschränkungen

 

Ab Montag, 4. Mai 2020 sind wir wieder persönlich für Sie da!

Zu Ihrem eigenen und zum Schutze der Mitarbeiter, bitten wir Sie folgende Hygiene- und Sicherheitsregeln einzuhalten.

Bitte vereinbaren Sie vor einer persönlichen Vorsprache unbedingt einen Termin mit Ihrem Ansprechpartner.

Nutzen Sie den Hintereingang und geben dem Mitarbeiter an der Sprechanlage Auskunft, bei wem Sie einen Termin vereinbart haben.

Haben Sie Verständnis, dass der Zutritt zum Gebäude nur mit einer Mund- und Nasenbedeckung gewährt werden kann und dass im Eingangsbereich umgehend die Hände zu desinfizieren sind.

Unabhängig davon ist der Mindestabstand von 1,5 Metern stets einzuhalten.

 

 

Montag, 27. April 2020

Gesundheitsschutz und Sicherheit in Betrieben

Für die Hygienevoraussetzungen in Einrichtungen des Einzelhandels gilt eine gemeinsame Richtlinie des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums. Diese können Sie hier abrufen.

 

Freitag, 24. April 2020

Auslegungshinweise

Das Wirtschaftsministerium hat seine Auslegungshinweise für den Betrieb von Einrichtungen und Geschäften aktualisiert. Diese können Sie hier abrufen.

 

Donnerstag, 23. April 2020

 

Die 6. Änderung der Corona-Verordnung wurde beschlossen; diese gelten ab Montag, 27. April 2020 (hier können Sie die ausführliche Fassung abrufen)

 

  • Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr müssen zum Schutz anderer Personen vor einer Verbreitung sind künftig verpflichtet, im öffentlichen Personennahverkehr, an Bahn- und Bussteigen sowie in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und allgemein in Einkaufszentren eine sogenannte „Alltagsmaske“ zu tragen. Damit sind nicht-medizinische Masken oder eine vergleichbare Bedeckung von Mund und Nase, etwa durch einen Schal oder ein Tuch, gemeint.
  • Diese Pflicht gilt nicht, wenn das Tragen einer „Alltagsmaske“ aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht zumutbar ist (wie beispielsweise bei einer Asthma-Erkrankung) oder wenn das Tragen einer Maske bedingt durch eine Behinderung nicht möglich ist. Ferner gilt die Maskenpflicht nicht, wenn andere, mindestens gleichwertige bauliche Schutzmaßnahmen (z.B. frontal und seitlich angebrachte Plexiglasscheiben für Kassiererinnen und Kassier) bestehen.

 

 

 

  • Die Kinderbetreuung wird ab 27.04.2020 ausgeweitet. Grundlage sind die entsprechenden Regelungen des Landes Baden-Württemberg. Die Eltern werden gebeten, schnellstmöglich bis Donnerstag, 23. April 2020, 12:00 Uhr Kontakt aufzunehmen, wenn eine Notbetreuung benötigt wird.
  • Für die Kindergartennotbetreuung wenden Sie sich bitte an die Gemeindeverwaltung Kippenheim, Telefon: 07825 903-25 oder per E-Mail an schultheiss@kippenheim.de.

    Das Anmeldeformular können Sie hier abrufen.

    Für die Schülernotbetreuung erhalten Sie hier weitere Informationen.

 

 

Samstag, 18. April 2020

Die Änderungen der Corona-Verordnung sind beschlossen; diese gelten ab Montag, 20. April 2020 (Hier können Sie die ausführliche Fassung abrufen)

 

  • Der Schul- und Kinderbetreuungsbetrieb ist zunächst bis 3. Mai 2020 weiterhin untersagt. Zur Ausweitung der Notbetreuung wird derzeit ein Konzept ausgearbeitet.
  • Alle Veranstaltungen sind bis einschließlich 3. Mai 2020, Großveranstaltungen bis voraussichtlich 31. August 2020 untersagt.
  • Die Öffnung folgender Einrichtungen ist wieder erlaubt: Ladengeschäfte mit einer Verkaufsfläche bis max. 800qm, Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen, Bibliotheken – auch an Hochschulen, Archive
  • Das Abstandsgebot und die Kontaktbeschränkungen gelten weiterhin!
  • Es wird dringend empfohlen in der Öffentlichkeit, insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkauf im Einzelhandel, sogenannte (nicht-medizinische) Alltagsmasken zu nutzen. Diese können auch ganz leicht selbst genäht werden.Eine Nähanleitung kann hier abgerufen werden.

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Mittwoch, 15. April 2020

Heute beraten sich Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten aller Länder über den Zeitplan der Corona-Beschränkungen. Wir informieren Sie über den Verlauf und die getroffenen Entscheidungen.

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Dienstag, 14. April 2020

Informationen rund um das Coronavirus in verschiedenen Sprachen

Das Sozialministerium veröffentlicht Informationen in unterschiedlichen Sprachen, leichter Sprache und Gebärdensprache unter folgenden Internetseiten:

Leichte Sprache und Gebärdensprache

 

Unterschiedliche Sprachen

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Auf der Informationsplattform Handbook Germany werden täglich Videos und Texte mit aktuellen Informationen zu Corona in 7 Sprachen
(Deutsch, Englisch, Arabisch, Farsi, Französisch, Paschto und Türkisch) zur Verfügung gestellt.
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Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration hat auf ihrer Homepage ein mehrsprachiges Informationsangebot der Bundesregierung zu Regelungen und Verhaltensweisen im
Zusammenhang mit dem Coronavirus veröffentlicht. Dieses finden Sie hier.

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Freitag, 10. April 2020
 

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, 4. Änderung

Am 9. April 2020 wurde die Corona-Verordnung nochmals geändert. Die wesentlichen Änderungen, die seit 10. April 2020 gelten, für Sie im Überblick:

  • Das Robert-Koch-Institut weist ab dem 10. April 2020 keine Risikogebiete mehr aus, da die Infektionszahlen mittlerweile weltweit hoch sind. Deshalb wurden in der Corona-Verordnung alle Regelungen, die einen Bezug zu Risikogebieten hatten, angepasst:

Gestrichen wurde die Regelung, wonach eine Notbetreuung für Kinder ausgeschlossen wurde, die aus Risikogebieten eingereist sind.

Das Betretungsverbot für Schulen, Kindergärten und Hochschulen gilt nur noch für all diejenigen, die in Kontakt mit einer infizierten Person stehen oder standen oder selbst Symptome eines Atemweginfekts und/oder erhöhte Temperatur aufweisen. Das betrifft diejenigen, die in den Einrichtungen trotz geschlossenen Betriebs noch anwesend sind, z. B. Schul- und Einrichtungsleiter.

Das bisher bestehende Verbot von Einreisen nach Baden-Württemberg aus Risikogebieten wurde gestrichen.

  • Wie schon Wochenmärkte und Hofläden dürfen auch mobile Verkaufsstellen für landwirtschaftliche Produkte geöffnet sein.

 

  • Das Betretungsverbot in stationären Einrichtungen wird für Einrichtungen für Menschen mit Behinderung gelockert. Voraussetzung ist, dass dort von keinem erhöhten Infektionsrisiko ausgegangen werden kann.

 

  • Zahnärztliche Behandlungen (Oralchirurgie, Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde, Kieferorthopädie) sind nur bei akuten Erkrankungen oder im Notfall zulässig.
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Donnerstag, 9. April 2020
 
„Motorräder stehen lassen, um Klinikbetten frei zu halten“

 

Regierungspräsidentin, Landrätinnen und Landräte fordern verantwortungsvolle Freizeitplanung am Osterwochenende

 

Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat gemeinsam mit allen Landrätinnen und Landräten des Regierungsbezirks Freiburg die Bevölkerung aufgerufen, am bevorstehenden Osterwochenende nicht Motorrad zu fahren und keine gefährlichen Sportarten wie zum Beispiel Mountainbiking und Klettern auszuüben: „Wir müssen jetzt alles dafür tun, die Klinikbetten freizuhalten. Bitte planen Sie Ihre Freizeit verantwortungsvoll.“ Der Regierungsbezirk Freiburg ist mit seinen schönen Landschaften in den Regionen Bodensee, Baar, Heuberg, Schwarzwald, Hoch- und Oberrhein ein besonders beliebtes Ziel für Motorradfreunde und sportbegeisterte Menschen.          

Die Kliniken und Krankenhäuser im Regierungsbezirk Freiburg rechnen zu Ostern mit einer weiteren Zunahme von Corona-Patienten, die stationär behandelt und zum Teil auf den Intensivstationen beatmet werden müssen. „Alle unsere Anstrengungen zielen darauf ab, die Kliniken jetzt zu entlasten, damit unser Gesundheitssystem die Herausforderungen meistern kann“, erklärte die Regierungspräsidentin gemeinsam mit den Landrätinnen und Landräten. Dies gelte für alle Stadt- und Landkreise des Regierungsbezirks.   

Dazu könne jeder Einzelne und jede Einzelne mit einem angemessenen Freizeitverhalten beitragen. Wandern, Radfahren und Spazierengehen seien Aktivitäten, die derzeit ausgeübt werden können. Voraussetzung sei, dass die Abstandsregeln eingehalten werden.

Menschenansammlungen zum Beispiel in Parks, auf Grill- und Wanderparkplätzen sowie an anderen Treffpunkten könnten die Anstrengungen der vergangenen Wochen wieder zunichtemachen. Touristischen Attraktionen wie den Aussichtbergen im Schwarzwald, dem Bodensee und den Uferpromenaden am Rhein und anderen Flüssen sollten deshalb über Ostern nicht aufgesucht werden.  

Regierungspräsidentin Schäfer bedankte sich gemeinsam mit den Landrätinnen und Landräten bei den Menschen im Regierungsbezirk für ihre Bereitschaft, die eigenen Interessen zum Wohle der Allgemeinheit zurück zu stellen: „Uns ist bewusst, dass die verordneten Einschränkungen gerade an den Feiertagen den Menschen persönliche Opfer abverlangen. Wir sind aber zuversichtlich, dass sich die gewünschten Erfolge einstellen werden und wir dann wieder Schritt für Schritt in ein normales Leben zurückkehren können.“

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Montag, 6. April 2020

 

Die Landesregierung Baden-Württemberg informiert Sie ab sofort auch über die Messenger-Dienste „Threema“ und „Telegram“

Die baden-württembergische Landesregierung informiert ab sofort aktuell auch über die Messenger-Dienste „Threema“ und „Telegram“. So erhalten Sie wichtige Updates schnell, sicher und direkt auf Ihr Smartphone.

Die Landesregierung nutzt „Threema“ und „Telegram“, weil dort Daten besonders gut geschützt sind.

Weitere Infos und eine Installationsanleitung erhalten Sie hier.

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Freitag, 3. April 2020

Erinnerung an das Betretungs- und Kontaktverbot

Mit Blick auf die vielversprechenden Wettervorhersagen der nächsten Tage, möchten wir Sie nochmals an die Einhaltung des in Baden-Württemberg geltenden Betretungsverbotes für öffentliche Plätze erinnern. Dazu gehören unter anderem auch Spielplätze und Sportanlagen. 

Polizei und Ordnungsdienst sind auch über das Wochenende im Einsatz. Bei Verstößen drohen empfindliche Geldstrafen!

Daher appellieren wir auch an die Eltern: Wir verstehen, dass Kinder und Jugendliche bei schönem Wetter gerne den Spiel- oder Sportplatz besuchen oder sich mit Freunden treffen möchten, jedoch steht derzeit der Schutz Aller im Vordergrund, sodass die Einschränkungen unbedingt beachtet werden müssen!

Bei Spaziergängen zu Zweit oder im Kreis der im Haushalt lebenden Familie, unter Einhaltung des Mindestabstands, kann das Wetter ebenfalls im Rahmen der derzeitigen Möglichkeiten genossen werden. Garten- und Balkonbesitzer können die Sonnenstunden natürlich dort nutzen.

Wir bitten Sie um Beachtung aller geltenden Regelungen. Weitere Informationen erhalten Sie unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Wir bedanken uns für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung gegen die weitere Ausbreitung des Virus.

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Donnerstag, 2. April 2020

Termine der zentralen Abschlussprüfungen

Nach der Verschiebung der zentralen Abschlussprüfungen stehen nun die konkreten Termine für die Prüfungen im Schuljahr 2019/20 fest.

Diese können Sie hier abrufen.

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Mittwoch, 1. April 2020

 "Es gibt keinen Grund zur Entwarnung"

Ministerpräsident Winfried Kretschmann macht deutlich, dass es noch keinen Grund zur Entwarnung gibt. Die Lage sei unverändert ernst. Um so wichtiger sei es, dass sich alle an die Maßnahmen und Beschränkungen halten – auch während der Osterfeiertage. Ihm sei bewusst, dass dies ein sehr schwerer Einschnitt sei. Aber es gehe weiter um Leben und Tod.

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Dienstag, 31. März 2020

Notbetreuung findet auch während der Osterferien statt

Um die in der kritischen Infrastruktur Tätigen nach Kräften zu unterstützen, ist es erforderlich, die Notbetreuung durchgehend weiterzuführen. Die Notbetreuung wird auch während der Osterferien sowohl in den Kindergärten als auch in der Verlässlichen Grundschule ungeschmälert angeboten.

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Montag, 30. März 2020

Landesregierung beschließt Bußgeldkatalog

Die überwiegende Zahl der Menschen hält sich verantwortungsvoll, vernünftig und diszipliniert an die Maßnahmen und Vorgaben. Dafür sind wir sehr dankbar – denn das ist absolut notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und um Menschenleben zu retten.

Nach wie vor gibt es aber Uneinsichtige und Unvernünftige. Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen ab sofort empfindliche Bußgelder. Das Land Baden-Württemberg hat nun einen Bußgeldkatalog veröffentlicht.

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Freitag, 27. März 2020

Anruf-Sammel-Taxi-Verkehr wird bis auf Weiteres eingestellt

Aufgrund der derzeit geltenden Bestimmungen der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus, wird der AST-Verkehr in der Stadt Lahr und in den Gemeinden Schuttertal, Seelbach, Friesenheim, Meißenheim, Schwanau, Kippenheim und Mahlberg bis auf Weiteres eingestellt. Ab Freitag, 27. März 2020, werden keine Fahrten mehr durchgeführt.

Hintergrund ist, dass der aktuell notwendige Sicherheitsabstand zwischen den Fahrgästen und dem Taxifahrer in PKW nicht gewährleistet werden kann.

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Donnerstag, 26. März 2020

Kindergartengebühren für den Monat April werden ausgesetzt

Die Aufrechterhaltung der Notbetreuung und die Weiterbeschäftigung des Personals stellen Träger und Gemeinde derzeit vor eine große Herausforderung.

Jedoch haben wir entschieden, aufgrund der aktuellen Krisensituation und auf Empfehlung des Gemeindetages Baden-Württemberg, die Kindergartengebühren für den Monat April 2020 zunächst auszusetzen.

Wir bitten um Verständnis, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine abschließende Entscheidung getroffen werden kann. Die Gemeinde Kippenheim steht hier in engem Austausch mit den kirchlichen Trägern. Unter Abwägung aller dann bekannten Grundlagen wird zu gegebener Zeit darüber entschieden, ob Beiträge und ggf. in welcher Höhe erlassen werden können.
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Dienstag, 24. März 2020

Soforthilfeprogramm des Landes Baden-Württemberg

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat ein Soforthilfeprogramm aufgelegt: Gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, werden mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss unterstützt.

Die Soforthilfe erfolgt im Rahmen eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschusses, ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt bis zu:

  • 9.000 Euro für drei Monate für antragsberechtigte Soloselbstständige und Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigten,
  • 15.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigten,
  • 30.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 50 Beschäftigten

Die Obergrenze für die Höhe der Förderung entspricht dem unmittelbar infolge der Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpass oder entsprechenden Umsatzeinbruch, maximal jedoch den oben genannten Förderbeträgen.

Ab Mittwochabend (25. März 2020) können betroffene Firmen einen vollelektronischen Antragsprozess in Anspruch nehmen.

Weitere Informationen zur Soforthilfe, zur Antragsstellung und ob Ihr Betrieb antragsberechtigt ist, erhalten Sie direkt unter: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/

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Montag, 23. März 2020

Pressemitteilung des Ortenauklinikums vom 22. März 2020

Ortenau Klinikum ist vorbereitet

Aktuell verfügt der Klinikverbund über ausreichend Personal und auch Intensivbetten für mögliche Covid-19-Patienten

Zur Zeit kursiert in verschiedenen Medien ein Aufruf, das Ortenau Klinikum Offenburg-Kehl würde sofort dringend „helfende Händen“ benötigen. Das ist gut gemeint, aber nicht zielführend! Aktuell laufen alle Prozesse in unseren Häusern im Rahmen der Planungen. Wir bedanken uns für das große Engagement und erklären:

Das Ortenau Klinikum hat bereits vor rund zwei Wochen auf zu erwartende steigende Covid-19-Fälle im Ortenaukreis reagiert und seine Kapazitäten zur Behandlung infizierter Patienten deutlich ausgebaut. Wichtigste Maßnahme des Ortenau Klinikums zur bestmöglichen Vorbereitung ist es, planbare Operationen und ambulante Behandlungen bis auf Weiteres auszusetzen sowie die Anzahl der Intensivbehandlungsplätze zu erweitern. Zudem wurde zum Schutz der Patienten und Mitarbeiter ein absolutes Besuchsverbot für alle seine Klinikstandorte sowie für das Pflege- und Betreuungsheim Ortenau verhängt. Diese Umstellungen des Klinikalltags in den Krisenmodus fordert alle Mitarbeiter. Derzeit ist das Ortenau Klinikum hinsichtlich Personal und Intensivbetten bestens ausgestattet. Die Lieferketten für Schutzausrüstung für den ärztlichen und pflegerischen Bereich werden aktuell geprüft, denn Mund-Nasen-Schutz sowie FFP2- und FFP3-Schutzmasken sind Verbrauchsmaterial, deren vorhandene Menge knapp werden könnte, weswegen wir für Spenden in Form originalverpackter Produkte dankbar sind.

Grundsätzlich gilt: Sollte das Ortenau Klinikum die Mitwirkung und Hilfe aus der Bevölkerung benötigen, geben wir dies über unsere offiziellen Kanäle bekannt, insbesondere mittels Pressemitteilungen sowie über unsere Fundraising-Website www.ok-fightcorona-ko.de Informationen über die Anzahl von Infizierten und Patienten im Ortenaukreis veröffentlicht ausschließlich das Landratsamt auf seiner Website: https://www.ortenaukreis.de/corona

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Auszug aus der PRESSEMITTEILUNG des Ministerium für Kultus, Jugend und Sport vom 20. März 2020

Zentrale Prüfungen werden verschoben

Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Mit dem Terminplan wollen wir ermöglichen, dass die Schülerinnen und Schüler genügend Zeit für die Vorbereitung haben. Oberstes Ziel ist, dass alle faire Bedingungen für ihre Abschlussprüfungen bekommen.“

Der Beginn aller zentralen schulischen Abschlussprüfungen wird vom bislang vorgesehenen Termin nach den Osterferien auf die Zeit ab dem 18. Mai 2020 verlegt.

Folgender neuer Terminplan ist für die zentralen Abschlussprüfungen vorgesehen:

Abiturprüfungen allgemein bildende Gymnasien:
Hauptprüfungstermine vom 18. bis zum 29. Mai 2020

Realschulabschlussprüfungen
Hauptprüfungstermine vom 20. bis 28. Mai 2020

Werkrealschulabschlussprüfungen
Hauptprüfungstermine vom 20. bis 27. Mai 2020,

Hauptschulabschlussprüfungen
Hauptprüfungstermine vom 16. bis 24. Juni (aktueller Stand; das Zeitfenster der drei Termine muss bei Bedarf zugunsten des Nachtermins noch verengt werden)

Für die beruflichen Schulen (auch für die beruflichen Gymnasien und die Berufsoberschulen) wird das terminliche Gesamttableau ebenfalls so angepasst, dass alle zentralen Prüfungen erst ab 18. Mai anberaumt werden.


Alle weiteren Einzelheiten sowie Informationen zu Nachprüfungsterminen erhalten Sie direkt unter: https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Service/2020+03+20+Zentrale+Pruefungen+werden+verschoben
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Samstag, 21. März 2020

Update zur Corona-Verordnung

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten ab heute, Samstag den 21. März 2020 in ganz Baden-Württemberg. 

 

1. Alle Restaurants und Gaststätten im Land müssen schließen. Essen zum Mitnehmen und auf Bestellung bleibt aber weiterhin möglich.

2. Alle Zusammenkünfte und Ansammlungen auf öffentlichen Plätzen sind verboten. Gruppenbildungen von mehr als drei Personen darf es nicht mehr geben. Die Landesregierung wird das streng kontrollieren, durchsetzen und sanktionieren. Natürlich können Familien oder Menschen, die zusammenleben, weiter gemeinsam auf die Straße.

3. Einreisen und Durchreisen von Personen aus internationalen Corona-Risikogebieten nach oder durch Baden-Württemberg sind untersagt. Ausgenommen sind Fahrten zum Arbeitsplatz, zum Wohnort, zum Transport von wichtigen Gütern und besondere Härtefälle, etwa bei einem Todesfall in der Familie.

4. Frisöre müssen schließen.

Die ausführliche Verordnung in der Fassung vom 20. März 2020 finden Sie auf: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/

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Freitag, 20. März 2020

Keine Besuche anlässlich Geburtstagen und Hochzeitsjubiläen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

aufgrund der Ausbreitung des Corona Virus und der damit wachsenden Gefahr von Ansteckungen müssen Bürgermeister Gutbrod und Ortsvorsteher Hartmann leider auf den Besuch bei runden Geburtstagen sowie Hochzeitsjubiläen bis auf Weiteres verzichten. Wir bedauern diese Entscheidung sehr, da uns der Austausch mit unseren Mitbürgern, gerade bei solchen Festlichkeiten, besonders wichtig ist. In der derzeitigen Situation gibt es jedoch keine andere Alternative. Wir bitten daher um Ihr Verständnis. Den Jubilaren wünschen wir auf diesem Weg schon heute alles Gute.
Ihre Gemeindeverwaltung
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Informationen des Gesundheitsamts Ortenaukreis

Das Gesundheitsamt des Ortenaukreis informiert Sie über die neusten Entwicklungen zum Coronavirus auf folgender Website: https://www.ortenaukreis.de/corona

Hier können Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ), Handlungsempfehlungen, Formulare und hilfreiche Infomationen abrufen.

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Donnerstag, 19. März 2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert alle Menschen in Deutschland auf, beim Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus mitzuhelfen. „Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst“, sagt Angela Merkel in der Fernsehansprache vom 18.03.2020.

Das Video der Ansprache von Angela Merkel zur Corona-Krise finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=AEKJaWTFx5o

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Rentenantragstellung kann online erfolgen

Aufgrund der aktuellen Krisensituatin und den damit einhergehenden Schließungen von Ortsbehörden und Rentenberatungsstellen für den Publikumsverkehr weißt die Deutsche Rentenversicherung DRV auf die Möglichkeit der elektronischen Rentenantragstellung hin.

Eine Antragstellung ist -mit und ohne Idenditätsnachweis- über die eAntrag-Webversion durch den Bürger selbst möglich. Die eAntrag-Webversion ist unter der Internetadresse https://www.eservice-drv.de/eantrag/hinweis-ohne-karte.seam zu erreichen.

Kurze Übersicht zur eAntrag-Webversion

Broschüre Online-Dienste der DRV

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Mittwoch, 18. März 2020

Neuerungen der Corona-Verordnung vom 17.03.2020, in Kraft getreten am 18.03.2020

  • Gaststätten dürfen frühestens um 06:00 Uhr öffnen und müssen spätestens um 18:00 Uhr schließen.
  • Die Benutzung von Sportanlagen, Spiel- und Bolzplätze ist untersagt.
  • Es sind ab sofort alle Versammlungen und Veranstaltungen, unabhängig von der Teilnehmerzahl, untersagt, auch Zusammenkünfte von Vereinen oder sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen.
  • Die Untersagung des Betriebs von Einrichtungen wird ausgeweitet. Geöffnet bleiben dürfen:
    • Einzelhandel für Lebensmittel,
    • Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste,
    • Getränkemärkte,
    • Apotheken,
    • Sanitätshäuser,
    • Drogerien,
    • Tankstellen,
    • Banken und Sparkassen,
    • Poststellen,
    • Frisöre, Reinigungen, Waschsalons,
    • der Zeitungsverkauf,
    • Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte sowie der Großhandel
    • Hofläden und Raiffeisenmärkte

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Für Arbeitgeber, die Mitarbeiter mit Wohnsitz in Frankreich und der Schweiz beschäftigen:

Die Bundesrepublik Deutschland hat am 15.03.2020 mit Wirkung zum 16.03.2020 ab 08:00 Uhr bis auf Weiteres Grenzkontrollen beschlossen, demnach darf nur noch mit triftigem Grund (Warenverkehr, Berufspendler) in die Bundesrepublik eingereist werden. 

Das folgende Formular kann für den Grenzübergang von Frankreich und der Schweiz nach Deutschland benutzt werden: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/aktuellemeldung.aspx?rid=468

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Dienstag, 17. März 2020

Einkaufsdienst für Senioren und erkrankte Mitbürgerinnen und Mitbürger

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Kippenheim,

das Corona Virus hat große Auswirkungen auf unser tägliches Leben. Insbesondere die älteren und schwächeren Menschen in unserer Bevölkerung sind in diesen Zeiten auf unsere Unterstützung und unsere Solidarität angewiesen. Gerade in der aktuellen Phase sollten wir noch stärker aufeinander Rücksicht nehmen und unseren Mitmenschen Hilfe anbieten.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der Verbreitung des Coronavirus möchte die Gemeinde Kippenheim beim Aufbau eines temporären Einkaufsdienstes für Senioren und erkrankte Mitbürgerinnen und Mitbürger mithelfen.

Sollte jemand erkrankt sein und/oder seine erforderlichen Einkäufe nicht mehr selbst erledigen können, kann er sich gerne bei der Gemeindeverwaltung unter Tel:. 07825 903-29 melden. Meine Assistentin, Frau Anja Jülch wird dann die Kontaktdaten an ehrenamtliche Helfer weitergeben, die sich daraufhin zur Absprache direkt bei Ihnen melden werden.

Sie können sich vorstellen, für andere Mitbürgerinnen und Mitbürger die Einkäufe mit zu erledigen? Dann melden Sie sich bitte auch bei der Gemeindeverwaltung. Wir werden Sie in die Liste der Ehrenamtlichen mit aufnehmen.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Ihr

Matthias Gutbrod
Bürgermeister

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Wesentliche Inhalte der Corona-Verordnung vom 16.03.2020, in Kraft getreten am 17.03.2020

Auszug aus § 1 der Corona-Verordnung:

Bis zum Ablauf den 19. April 2020 sind

  1. der Unterrichtsbetrieb sowie die Durchführung außerunterrichtlicher und anderer schulischer Veranstaltungen an den öffentlichen Schulen, Schulkindergärten, Grundschulförderklassen und den Schulen sowie Schulkindergärten in freier Trägerschaft,
  2. die Nutzung schulischer Gebäude für nichtschulische Zwecke,
  3. der Betrieb von Kindertageseinrichtungen sowie erlaubnispflichtiger Kindertagespflege und
  4. der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule

untersagt.

Weitere Informationen zur Notbetreuung finden Sie unter der Überschrift Kinderbetreuung und Schule.

 

Auszug aus § 3 der Corona-Verordnung:

Versammlungen und sonstige Veranstaltungen mit über 100 Teilnehmern sind untersagt.

 

Auszug aus § 4 der Corona-Verordnung:

Der Betrieb folgender Einrichtungen wird untersagt:

  • Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Museen, Theater, Schauspielhäuser, Freilichttheater,

  • Bildungseinrichtung jeglicher Art, insbesondere Akademien und Fortbildungseinrichtungen, Volkhochschulen,

  • Kinos,

  • Schwimm- und Hallenbäder, Thermalbäder, Saunen,

  • Fitnessstudios und sonstige Sportstätten in geschlossenen Räumen,

  • Volkshochschulen und Jugendhäuser,

  • öffentliche Bibliotheken,

  • Vergnügungsstätten sowie

  • Prostitutionsstätten.

 

Auszug aus § 5 der Corona-Verordnung:

Der Betrieb von Gaststätten wird grundsätzlich untersagt. Vom Verbot ausgenommen sind Speisegaststätten, wenn sichergestellt ist, dass

  • die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist,

  • Stehplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Gästen gewährleistet ist und

  • in geeigneter Weise sichergestellt wird, dass im Falle von Infektionen für einen Zeitraum von jeweils einem Monat mögliche Kontaktpersonen nachverfolgbar bleiben.

Die neusten Informationen und die aktuelle Fassung zur Corona-Verordnung erhalten Sie unter: https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/

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Montag, 16. März 2020

Allgemeines

Reiserückkehrer aus Risikogebieten und Verhaltenshinweise

  • Personen, die sich in Risikogebieten (Stand: 16.03.2020, RKI) Italien, Iran, Provinz Hubei inkl. Stadt Wuhan (China), Provinz Gyeongsangbuk-do, Nord-Gyeongsang (Südkorea), Region Grand Est, enthält Elsass, Lothringen und Champagne-Ardenne (Frankreich), Tirol (Österreich), Madrid (Spanien), Bundesstaaten Kalifornien, Washington und New York (USA), Landkreis Heinsberg (Nordrhein-Westfalen, Deutschland) aufgehalten haben oder Kontakt mit einer an dem neuen Coronavirus erkrankten Person hatten und bis 14 Tage nach der Rückkehr bzw. dem Kontakt grippeartige Krankheitssymptome entwickeln, sollten sich telefonisch an seinen Hausarzt oder das Gesundheitsamt (Landratsamt Ortenaukreis, Telefon: 0781 805-9695) wenden. Aus Gründen der gegenseitigen Rücksichtnahme und Vorsicht sollten Erkrankte ihre Kontakte zu Mitmenschen so weit als möglich einschränken. Die tagesaktuellen Risikogebietsmeldungen und weitere Informationen können Sie der Website des Robert Koch Instituts entnehmen (www.rki.de).

Wenn Sie innerhalb von 14 Tagen nach Einreise Fieber, Husten oder Atemnot entwickeln,

  • vermeiden Sie unnötige Kontakte,

  • bleiben Sie nach Möglichkeit zu Hause,

  • halten Sie beim Husten und Niesen Abstand zu anderen und drehen Sie sich weg; halten Sie die Armbeuge vor Mund und Nase oder benutzen Sie ein Taschentuch, das sie sofort entsorgen (Husten- und Niesetikette),

  • waschen Sie sich regelmäßig die Hände gründlich mit Wasser und Seife, vermeiden Sie das Berühren von Augen, Nase und Mund (Händehygiene),

  • suchen Sie nach telefonischer Anmeldung, unter Hinweis auf Ihre Reise, einen Arzt auf

Das Gesundheitsministerium weist außerdem darauf hin, dass Reiserückkehrer aus Italien, Österreich und der Schweiz, unabhängig davon ob Symptome auftreten, sich für 14 Tage in „freiwillige“ Isolation begeben und unnötige Kontakte vermeiden sollen.

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Kinderbetreuung und Schule

Die Landesregierung hat die Schließung der Kindertagesstätten und Schulen in Baden-Württemberg bis Sonntag, 19. April 2020 beschlossen. Es werden Notgruppen für die Kinderbetreuung eingerichtet.

Der Notbetrieb startet ab Dienstag, 17. März 2020.

Anspruch auf einen Notfallplatz haben Familien, die keine Kinderbetreuung durch das private Umfeld sicherstellen können und beide Elternteile systemrelevanten Berufsgruppen angehören. Zu systemrelevanten Berufsgruppen zählen insbesondere die Gesundheitsversorgung (medizinisches und pflegerisches Personal, Hersteller von notwendigen Medizinprodukten), die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Blaulichtpersonal (Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), die Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur (Telekommunikation, Strom, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), Lebensmittelbranche sowie Beschäftigte in Schlüsselpositionen der Verwaltung.

Betroffene Eltern können sich an die Gemeinde Kippenheim, Frau Schultheiß, Telefon: 07825 903-24 wenden und ihren Bedarf anmelden.

Das Anmeldeformular können Sie über diesen Link direkt aufrufen:

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Öffentliche Einrichtungen

Alle gemeindlichen öffentlichen Einrichtungen (Rathaus Kippenheim, Ortsverwaltung Schmieheim, Bauhof Kippenheim, JuZe Kippenheim und Schmieheim, Bücherei) bleiben für den Publikumsverkehr bis auf Weiteres geschlossen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses sind wie gewohnt über E-Mail und Telefon zu den üblichen Zeiten erreichbar. Termine sind nur bei dringend notwendigen Anliegen nach vorheriger Absprache möglich. Über die Dringlichkeit der Angelegenheit entscheidet die Gemeinde.

Bezüglich der Durchführung verschiedener Offenlagen, Nachbaranhörungen und anderen Belangen verweisen wir auf die über diesen Link abrufbare Information des Bauamtes der Gemeinde Kippenheim.

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Feuerwehr Kippenheim und Schmieheim

Die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr ist ein wesentlicher Baustein für die Sicherheit und den Schutz aller Bürgerinnen und Bürger.

Daher sind alle Dienstveranstaltungen im Rahmen von Übungen oder Ähnlichem abgesagt.

Die Räumlichkeiten der Feuerwehren dürfen ab sofort nur noch für den Einsatzdienst im Ernstfall oder Wettkampfgruppen genutzt werden.

Ergänzende Informationen erhalten Sie über diesen Link.

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Veranstaltungen

Durch die von der Landesregierung beschlossene Corona-Verordnung sind Versammlungen und sonstige Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen untersagt. Seitens der Gemeinde Kippenheim wird aber dringend empfohlen, ab sofort öffentliche Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmern, abzusagen oder zu verschieben. Entsprechendes gilt für private Veranstaltungen gleicher Größe.

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