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Hinweise zur Räum- und Streupflicht

In den Wintermonaten stellen Schnee und Eis die Bürgerinnen und Bürger hin und wieder vor eine Herausforderung: Denn oft sind die genauen Pflichten unklar.
Auskunft darüber gibt die Streupflichtsatzung der Gemeinde Kippenheim.

Die Räum- und Streupflicht zum Schutze der Fußgänger obliegt den Anliegern. Wir weisen darauf hin, dass dies auch für alle Fußverbindungswege und Treppenanlagen gilt.
 
Verpflichtete
Das Reinigen, Räumen und Bestreuen obliegen den Eigentümern und Besitzern (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben.
Ist nur auf einer Straßenseite ein Gehweg vorhanden, obliegt den Anliegern der gegen-überliegenden Straßenseite die Verpflichtung für den Gehweg ebenfalls.
Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße nicht mehr als 10 Meter, bei besonders breiten Straßen, nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt.
 
Gegenstand der Räum- und Streupflicht
Gehwege (im Sinne der Satzung) sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die Bestandteil einer öffentlichen Fläche sind.
Dem entspricht, falls auf keiner Seite ein Gehweg vorhanden ist, die am Rand liegende Fläche mit der Breite von 1 Meter. Dies gilt auch für verkehrsberuhigte Bereiche („Spielstraße“).
 
Umfang des Schneeräumens, Räumzeit
Die Flächen, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, sind so zu räumen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel mindestens auf 1 Meter Breite zu räumen.
Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden.

Die Gehwege müssen montags bis samstags bis 07:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 09:00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee-bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20:00 Uhr.